Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.08.1997 - 1 Ss 124/97 |
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BKatV § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Rostock, 27.04.2001 - 2 Ss OWi 23/01
Zur Mitteilung des berücksichtigten Toleranzwerts bei Geschwindigkeitsverstößen
Dagegen kann dahingestellt bleiben, ob es sich vorliegend um einen Regelfall einer groben Pflichtverletzung nach § 2 Abs. 1 BKatV handelt (vgl. dazu OLG Düsseldorf DAR 2000, 416 und OLG Jena DAR 1997, 455), da eine solche dem Betroffenen hier nicht zur Last gelegt wird. - OLG Rostock, 17.12.2002 - OWi 172/02 In Betracht kommt etwa das Zusammentreffen mehrerer entlastender Umstände, wie z.B. fehlende Voreintragungen, geringes Verkehrsaufkommen, Nachtzeit, Fehlen von Fußgängern oder Tatbegehung in einer verkehrsstillen Straße im Vorortbereich; allgemeine Annahmen genügen dazu nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 14.06.2001 - 2 Ss (OWi) 100/01 I 83/01; OLG Düsseldorf DAR 2000, 415- [416]; OLG Jena DAR 1997, 455;… Jagusch/Hentschel 36. Aufl., § 25 StVG Rdnr. 24).